Obwohl der Anteil der deutschen Bildungsausgaben an den öffentlichen Haushalten von 3,8 Prozent im Jahr 2005 auf 4,2 Prozent im vergangenen Jahr gestiegen ist, kletterte die Armutsgefährdungsquote gleichzeitig von 14 Prozent in 2006 auf 15,7 Prozent im Jahr 2016. Rein statistisch betrachtet könnte man mindestens daraus schließen, dass sich die Armutsquote unabhängig von den Bildungsausgaben entwickelt. Auch zeigen internationale Vergleiche, dass es keinen unmittelbaren Zusammenhang zwischen der Höhe der Bildungsausgaben eines Landes und seiner Armutsquote gibt. Einige Länder mit einem hohen, über Deutschland liegenden Anteil an den Bildungsausgaben, weisen zum Beispiel eine erschreckend hohe Jugendarbeitslosigkeit aus.
Viel entscheidender als die Höhe oder auch die Entwicklung der Bildungsausgaben ist das Bildungssystem selbst. Wenn Kinder aus prekären sozialen Verhältnissen überwiegend nur prekäre Bildungsabschlüsse erreichen, liegt das weniger an der Höhe der öffentlichen Bildungsinvestitionen, als an der Struktur des Bildungssystems. Untersuchungen zeigen, dass das gegenwärtige Schulsystem nicht in der Lage ist, die Defizite sozial benachteiligter Kinder auszugleichen, sondern sie sogar verfestigt - und das schon in der Grundschule. Zuerst durch Lehrermangel und zu große Klassen, in denen Schülerinnen aus bildungsfernen Schichten von Anfang zu Nachzüglern werden. Danach aber durch eine viel zu frühe Entscheidung über den Übergang zu Hauptschule, Realschule oder Gymnasium, weil vier oder auch sechs Schuljahre nicht ausreichen, die Defizite auszugleichen, die Kinder aus bildungsfernen Familien bereits bei der Einschulung mitbringen. Später nivellieren sich diese Unterschiede, wie auch die Statistik zeigt. Denn während beim Übergang von der Grundschule zu Realschule oder Gymnasium besonders viele Kinder aus sozial benachteiligten Haushalten auf der Strecke bleiben, spielt die soziale Herkunft bei den Abschlussnoten der Realschüler oder Abiturienten kaum noch eine Rolle. Fast alle Bildungsforscher stimmen darüber ein, dass über die künftige Lebensperspektive der heranwachsenden Generation bereits im Kindergarten und in der Grundschule entschieden wird. Zwar spricht sich der Koalitionsvertrag für eine beitragsfreie Kita aus, sagt aber nichts zur Notwendigkeit in den Kitas kleinere Gruppen zu bilden oder die Ausbildung und Gehälter der Erzieherinnen näher an das Niveau von Grundschullehrerinnen heranzuführen. Das größte Problem aber ist, dass Kita und Grundschule mit ihrem jetzigen Bildungsangebot nicht in der Lage sind, die Nachteile der Kinder von Alleinerziehenden oder aus Migrantenfamilien auszugleichen. Diesem Ziel kommt man nur näher durch mehr Gesamtschulen, durch den Ausbau von Ganztagsangeboten und wo das nicht möglich ist, durch einen generell späteren Übergang ins weiterführende Schulsystem.
Über die Anzahl und die Qualifikation der Beschäftigten entscheidet im Kapitalismus nicht das Bildungssystem, sondern die öffentliche und private Nachfrage nach Arbeitskräften. Die „blinde Hand des Marktes“ entscheidet nicht nur wie viele Soziologen oder IT-Fachleute eine Beschäftigung finden, sondern auch wie diese Beschäftigten bezahlt werden. Im Extremfall kann ein Überangebot von Programmierern oder Informatikern dazu führen, dass es ihnen wie den zu viel ausgebildeten Soziologen in den 1970er Jahren ging, sie verdienten ihr Geld, wie etwa Joschka Fischer, als Taxifahrer. Und wie der Markt so funktioniert, senkt ein Überangebot an bestimmten Arbeitskräften nicht nur deren Gehälter, sondern produziert auch prekäre Beschäftigung. Dass die neoliberale Bildungspolitik blind dafür ist, hat zwei entscheidende Ursachen. Erstens hält sie an dem Glauben fest, dass die wirtschaftliche Entwicklung nicht von der Nachfrage abhängig ist, sondern vom Angebot. Konkret gesagt: Auf dem Arbeitsmarkt muss angeblich nur eine möglichst große, qualifizierte und auch billige Menge an Arbeitskräften angeboten werden, dann werden sich auch die entsprechenden Arbeitsplätze entwickeln. Zweitens aber geht es bei der im Koalitionsvertrag festgeschrieben „Bildungsoffensive“ weniger um die Zukunft der Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen, sondern um die Zukunftssicherung der horrenden deutschen Exportüberschüsse.
Der Teil des Koalitionsvertrages, der sich umfänglich mit „Bildung und Forschung“ abmüht, beginnt mit der Überschrift: „In Deutschlands Zukunft investieren.“ Obwohl in dieser Einleitung als Erstes die „Lebenschancen der Menschen“ genannt werden, wird dann unumwunden erklärt, dass es weniger um Lebenschancen, als um die „internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaft“ geht. Ein zunächst unverfänglicher und scheinbar positiver Satz, wenn man unberücksichtigt lässt, dass sich „unsere Volkswirtschaft“, mehr als jedes andere Land, seine Profite über Exportüberschüsse sichert, die sich in anderen Ländern zu wachsenden Schulden summieren. Im eigenen Land aber führt die einseitige Exportorientierung zu einer wachsenden Zahl von Abgehängten und auf Grund der Schuldenbremse zu einer Verrottung der öffentlichen Infrastruktur.
Harald Werner 13.3.2018