Harald Werner - Alles was links ist
 

Lerneffekte aus der Corona-Krise

Auf den ersten Blick könnte man sich darüber freuen, wie viele Strategien der neoliberalen Modernisierung sich im Zuge der Krise als Irrwege oder gar als verheerende Fehler herausgestellt haben. Das gilt als erstes für den Glauben an die scheinbar unübertroffene Regulierungsfähigkeit des Marktes, genau die Menge und Qualität von Gütern und Dienstleistungen hervorzubringen, die die Gesellschaft braucht. Plötzlich aber stellt sich heraus, dass der neoliberale Marktradikalismus  verletzliche Strukturen geschaffen hat, die in einer Pandemie nicht nur Millionen Menschen das Leben kosteten, sondern auch zum Zusammenbruch von Volkswirtschaften führte. Abgesehen davon, dass ein marktorientiertes Gesundheitssystem nicht in der Lage ist, Menschenleben zu retten. Auch die Pharmaindustrie geriet plötzlich in Lieferschwierigkeiten, weil sie die Grundstoffe für ihre Medikamente nur noch aus Billiglohnländern bezog, die jetzt nicht mehr in der Lage sind, der explodierenden Nachfrage gerecht zu werden. Und wenn plötzlich in Europa keine Gesichtsmasken mehr zu bekommen sind, dann liegt auch dies schlicht daran, dass es bislang dafür keinen Markt gab.

 

Schneller als man gedacht hätte, lernte auch die Bundesregierung und verabschiedete sich vom Allerheiligsten ihrer Wirtschafts- und Finanzpolitik, nämlich der schwarzen Null. Plötzlich schüttete sie einen wahren Geldregen aus, um den wirtschaftlichen Niedergang zu verlangsamen und Arbeitsplätze zu erhalten. In der Wolle gefärbte Neoliberale erinnerten sich plötzlich an Keynes Maßgabe, dass man Krisen nur durch zusätzliche Investitionen überwinden kann. „Nach Angaben aus dem Umfeld der Bundesregierung belaufen sich allein die bis Anfang April verbindlich zugesagten Finanzmittel allein für den Bund und einige Länder auf knapp 1,3 Billionen Euro.“[1] Eine unwahrscheinliche Summe, wenn man daran denkt, dass Im Dezember 2019 für den kommenden Bundeshaushalt noch Ausgaben in Höhe von „nur“ 362 Milliarden Euro veranschlagt wurden.

 

Schwer zu sagen, wie lange der globale Shutdown anhalten und was sich nach ihm an der neoliberalen Globalisierung ändern wird. Aber schon jetzt ist absehbar, dass die Verletzlichkeit der globalen Lieferketten zu einem Umdenken zwingt und die nationalen Standorte gestärkt werden. Die Kehrseite wird jedoch sein, dass die Arbeitslosigkeit in den Zuliefererländern stark zunehmen wird und die Rückbesinnung der Industrieländer auf die eigene Stärkung, in einen neuen Protektionismus mündet. Denn während im Westen Billionen in die Wirtschaft gepumpt werden, um Arbeitsplätze zu retten, gehen in den weniger entwickelten Ländern Millionen Arbeitsplätze verloren. Nach aktuellen Studien „haben westliche Modeketten bis zum 22.März allein in Bangladesch Aufträge in einem Gesamtwert von 1,44 Milliarden Euro storniert….Der Verband der Textilproduzenten des Landes gibt an, dass deren Einnahmen allein in der erste Aprilwoche im Vergleich zur Vorwoche um 77 Prozent gesunken sind.“ Von den einstmals vier Millionen Beschäftigten der Textilbranche wurde eine Million arbeitslos.[2]

 

Geopolitik nach Corona

Bei allem was aus der Corona-Krise gelernt werden könnte, überwiegt die Tatsache, dass alle Volkwirtschaften ärmer geworden sind und die Karten der Geopolitik neu gemischt werden. Die besten Karten scheint dabei China zu haben, weil es am schnellsten den Lockout überwinden konnte, und äußerst solidarisch mit medizinischem Gerät aushalf, wo es am meisten fehlte. Das alles natürlich, um seinem geostrategischen Hauptziel näher zu kommen, nämlich der Verwirklichung der Seidenstraße. Ein solches strategisches Projekt besitzt momentan keiner der Globalplayer. Weder die USA, noch die EU und erst recht nicht Russland, werden in der Lage sein, nach der Corona-Krise eine hegemoniale Rolle zu übernehmen. Wohin man auch in der so genannten westlichen Welt schaut, überwiegen innere Krisen, Machtverlust und sogar Auflösungstendenzen, wie in Großbritannien oder tiefe innere Spaltungen wie in Spanien oder Italien.

 

Die BRD scheint dabei noch am besten da zu stehen, ist aber auf dem besten Wege, die Einheit der ohnehin gefährdeten Europäischen Union zu zerstören. Obwohl Deutschland den langfristigen ökonomischen Folgen der Corona-Krise mit einer bis dato nicht gekannten Geldschwemme entgegentrat, verlangt es von Italien wieder einmal Sparpolitik und verweigert sich der Ausgabe von Eurobonds. Also der Ausgabe von gemeinsamen Staatsanleihen aller Staaten der EU-Zone. Die Zinsen für Eurobonds würden der durchschnittlichen Leistungsfähigkeit aller EU-Länder entsprechen und nicht der Leistungsfähigkeit der einzelnen Staaten, so dass die BRD für ihre Kredite höhere und Länder wie Italien oder Spanien deutlich niedrigere Zinsen zahlen müssten.

 

Die Corona-Krise vergeht – die Klimakrise bleibt

Alle bisher lebenden Generationen haben Menschheitskrisen kommen und gehen sehen – die Klimakrise aber ist keine Krise der Menschheit, sondern der außermenschlichen Natur. Diese Krise wird nicht nur bleiben, sondern schlimmstenfalls menschliches Leben, so wie wir es kennen, beenden. Wobei sich jetzt schon zeigt, dass die Corona-Krise auch unlösbar mit der Verringerung der Artenvielfalt verbunden ist.[3] Denn je schneller sich die Klimakrise verschärft, desto häufiger wird es Menschheitskrisen mit Millionen Toten, Flüchtlingsströmen und zusammenbrechenden Volkswirtschaften geben. Aber auch mehr Pandemien, weil das gestörte Mensch-Natur-Verhältnis Lebensräume vernichtet und das Wachstum für den Menschen gefährlicher Viren beschleunigt. „60 Prozent aller Infektionskrankheiten“, so der WWF, werden von Tieren auf den Menschen übertragen.[4]  Und das umso mehr je schneller der Lebensraum aller Arten vernichtet wird. Schon bei Ebola zeigte sich, dass das Virus in einer gestörten Umwelt entstanden und über Tiere an den Menschen übertragen wurde. Dass aber eine gestörte Biosphäre zwangsläufig für den Menschen gefährliche Viren produziert, spielt in der gegenwärtigen Corona-Debatte kaum eine Rolle. Das ist umso erstaunlicher, weil alle bisherigen Pandemien, von der Pest bis zum Corona-Virus, im Umfeld eines gestörten Wechselverhältnisses zwischen Mensch und Natur entstanden sind.

Harald Werner 3.5.20

 

 


[1] Blätter für deutsche und internationale Politik , 5/2000 S.18

[2] ebenda

[3] Vergl. Jonathan Franzen, Wann hören wir auf, uns etwas vorzumachen?, Hamburg 2020

[4] https:wwf.de/aktuell/corona-notspende/corona-virus/ 2.4.20


[angelegt/ aktualisiert am  03.05.2020]